Fanartikel bzw. Merchandise GmbH

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    • Der TSV München von 1860 e.V. hat das alte Löwen-Wappen eingtragen lassen. Die TSV München von 1860 GmbH & Co KGaA hat, vermute ich, nun Einspruch eingelegt. Allerdings sieht man nicht, wer Einspruch eingelegt hat.

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    • ArikSteen wrote:

      Der TSV München von 1860 e.V. hat das alte Löwen-Wappen eingtragen lassen. Die TSV München von 1860 GmbH & Co KGaA hat nun Einspruch eingelegt.
      Die Eintragung des Logos wurde bereits zurückgenommen, und das soweit ich weiß ohne Widerspruchsverfahren.
      Die Bildmarke hätte wohl so oder so nicht eingetragen werden können.

      Aktuell läuft meines Wissens nur ein Widerspruchsverfahren, und zwar über die Wortmarke "60 München"
    • harie wrote:

      ArikSteen wrote:

      Der TSV München von 1860 e.V. hat das alte Löwen-Wappen eingtragen lassen. Die TSV München von 1860 GmbH & Co KGaA hat nun Einspruch eingelegt.
      Die Eintragung des Logos wurde bereits zurückgenommen, und das soweit ich weiß ohne Widerspruchsverfahren.Die Bildmarke hätte wohl so oder so nicht eingetragen werden können.

      Aktuell läuft meines Wissens nur ein Widerspruchsverfahren, und zwar über die Wortmarke "60 München"
      * Ich hab meinen Text auch noch mal geändert. Ist eine Vermutung meinerseits. Man sieht es beim Registeramt nicht, wer Einspruch eingelegt hat.

      Hier der Link: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371470/DE
    • harie wrote:

      Die Eintragung des Logos wurde bereits zurückgenommen, und das soweit ich weiß ohne Widerspruchsverfahren.Die Bildmarke hätte wohl so oder so nicht eingetragen werden können.

      Aktuell läuft meines Wissens nur ein Widerspruchsverfahren, und zwar über die Wortmarke "60 München"
      Wie kommst du darauf, dass es zurückgenommen wurde? Das sehe ich nicht.

      Bildmarke: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371470/DE
      Sechzig München: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371489/DE
      60 München: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371497/DE
    • ArikSteen wrote:

      harie wrote:

      Die Eintragung des Logos wurde bereits zurückgenommen, und das soweit ich weiß ohne Widerspruchsverfahren.Die Bildmarke hätte wohl so oder so nicht eingetragen werden können.

      Aktuell läuft meines Wissens nur ein Widerspruchsverfahren, und zwar über die Wortmarke "60 München"
      Wie kommst du darauf, dass es zurückgenommen wurde? Das sehe ich nicht.
      Bildmarke: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371470/DE
      Sechzig München: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371489/DE
      60 München: register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371497/DE

      Hm... Trefferliste für e.V.
      register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste

      Wappen register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182256833/DE
      Sechzig München register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182250592/DE
      60 München register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182250622/DE

      und halt

      60 München register.dpma.de/DPMAregister/…register/3020182371497/DE

      Bei allen drei Eintragungen trifft daher wohl Gleiche das zu. Eintragungen wieder zurückgenommen.
      Da vermute ich mal, dass der Nicolai die erste Eintragung zurückgenommen hat um eine neue Eintragung.
      Bei diesen Eintragungen steht ja auch abei dass ein Schutz nicht möglich ist.

      Warum allerdings bei mir nur ein Widerspruchsverfahren angezeigt wird weiß ich jetzt auch ned.
      Gibt man allerding die Aktenzeichen zur Suche ein, so werden für das Logo(3020182371470) und Sechzig München(3020182371489) keine Ergebnisse ausgegeben, und auch in der Trefferliste werden diese nicht angezeigt. Schon merkwürdig.

      Ändert aber ja nichts daran, dass m.E. erfolgversprechenden Widerspruch nur die KGaA und nicht die Merchandising GmbH machen kann.
      Ihr wurden sämtliche Marken übertragen und auf die Geltendmachung der älteren Rechte durch den e.V. verzichtet. Außer zur Nutzung als eigene Kennzeichnung im Geschäftsverkehr und auf der Kleidung der Sportmannschaften..
      Meines Wissen wurden der Merchandising GmbH, durch die KGaA, nur die kommerziellen Nutzungsrechte für bestimmte Klassen(Nizza) erteilt. Allgemein gesagt, zur Anbringung auf auf Fanartikeln sonst nichts.
      Die Rechte an sich liegen bei der KGaA und müssen daher m.E. auch von dieser geltend gemacht werden.

      The post was edited 8 times, last by harie ().

    • Aus dem Register ist erkennbar, dass es sich um unterschiedliche Anmeldungen handelt.

      Wenn man mit dem Gedanken spielt, eine Marke eintragen zu lassen, empfiehlt es sich immer, sofort eine Anmeldung einzureichen und sich so den Anmeldetag als Prioritätstag zu sichern.
      Danach hat man 3 Monate Zeit, die Gebühren einzuzahlen und sich endgültig für die Anmeldung zu entscheiden. Wenn man die Gebühren nicht bezahlt, gilt die Anmeldung schlichtweg als zurückgenommen.
      Innerhalb dieser 3 Monat kann man dann z.B. Recherchen zu etwaigen Kollisionen einholen oder sich nochmals Gedanken über die Auswahl der geschützten Waren/Dienstleistungen machen usw.
      Gegen Ablauf der 3 Monate prüft man dann nochmals das Register auf etwaige Neueintragungen Dritter in der Zwischenzeit. Liegt eine entsprechende Eintragung eines Mitbewerbers vor, zahlt man die Gebühren für die bereits getätigte Anmeldung, geht aus dieser z.B. gegen den Mitbewerber vor und reicht bei Bedarf nochmals eine weitere, konkretisierte Anmeldung ein. Wurde hingegen in der Zwischenzeit keine Konkurrenzmarke zur Anmeldung gebracht und man will noch Anpassungen vornehmen, lässt man die erste Anmeldung verfallen und reicht eine neue ein. Entsprechendes gilt, wenn man noch keine Entscheidung über das Erwerbenwollen der Marke getroffen hat. Dann kann man damit auch die Bedenkzeit verlängern. Daneben gibt es noch ein paar weitere Gründe für ein solches Vorgehen.

      Das gilt jetzt alles unabhängig von den hier diskutierten Verfahren.

      The post was edited 1 time, last by nicwest ().

    • Zu meinem Verständnis zusammengefasst...(bitte kommentieren wenn ich falsch denke :-) )
      Der KGaA gehört markenrechtlich das aktuelle Wappen.
      Das alte Wappen wurde vom E.V als Marke eingetragen.
      Die KGaA hat Widerspruch eingelegt. (Vermutung) weil:

      "...wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden..."

      Für mich trifft dieser Passus nicht zu, sollte der E.V. die Marke mit dem alten Logo zugesprochen bekommen.

      Dann kauf ich auch den Aufkleber:
      tsv1860-shop.de/Aufkleber-2er-Set-Retrologo
      aber woanders

      The post was edited 1 time, last by LittleJoe ().

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      Gestern hams ja wieder einen rausgehauen, Newsletter mit der Überschrift "Der Herbst kann kommen!"

      Ja ne is kar, am 13. November bei 1 Grad Außentemperatur warten wir alle auf den Herbst und brauchen eine neue Löwenfleecejacke...
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      Mein Vater hat die Krux mit Fanartikel kaufen vs. Hasan sponsern zufällig gemeistert indem er einfach im Türkei Urlaub sein Sechzig Trikot gekauft hat :)

      Hatte für jeden seine Vorteile
      Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

      Freiheit für Sechzig und nach Giasing zurück.